VG-Gemeinden diskutieren Alternativen zur Gebietsreform

Nazza

Nachdem Creuzburg und Mihla den Gemeinden der VG Hainich-Werratal den Rücken gekehrt haben und eine Eingemeindung nach Treffurt anstreben, sind nun auch die verbliebenen VG-Gemeinden in die Diskussion über ihre Zukunft eingestiegen. 20 Bürgermeister und Gemeinderäte aus Frankenroda, Ebenshausen, Hallungen und Nazza trafen sich hierzu am Donnerstag Abend in Nazza.

Als Gast war der Bürgermeister der Gemeinde Süd-Eichsfeld, Andreas Henning, geladen. Und das nicht ohne Grund. Die Gemeinden sehen in einem Anschluss an die Gemeinde Südeichsfeld eine gute und zukunftsfeste Alternative zum Zwangsanschluss an Treffurt.

Argumente wurden schnell gefunden:

1. Kurze Wege - die Buslinie 29 EA- Heyerode verbindet alle 4 Orte mit Südeichsfeld. Eine Busverbindung nach Treffurt existiert nicht.

2. Gemeinsame Daseinsvorsorge – seit 2005 sind die Gemeinden, ebenso wie Südeichsfeld, Mitglieder im Wasser- und Abwasserzweckverband Obereichsfeld. Solide Arbeit und niedrige Gebühren bescheinigen die Gemeinden dem Verband. Bei einem Anschluss an Treffurt stünde mittelfristig ein Wechsel zum TAV Eisenach-Erbstromtal an, was von den Gemeinden nicht gewollt ist.

3. Niedrige Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer. Die Gemeinde Südeichsfeld weigert sich, die vom Land geforderten Steuererhöhungen umzusetzen. In Treffurt sind die Höchsätze bereits beschlossen und in Kraft.

4. Mehr Mitspracherecht für die Ortschaften. Südeichsfeld ist eine Landgemeinde mit stark ausgeprägtem Ortschaftsrecht. Jede Ortschaft ist im Landgemeinderat vertreten, der Ortschaftsratsbürgermeister hat Rede- und Antragsrecht. Die Einheitsgemeinde Treffurt wird zentral vom Stadtrat geführt, der auch über die Ortsteile entscheidet.

5. Ein weiterer wichtiger Punkt war die eindeutige Positionierung von Bürgermeister Henning zum Erhalt des Hallunger Freibades. Bei einem Anschluss an Treffurt fürchtet man die Schließung, wie ja in Treffurt bereits geschehen.

Das bei einem Anschluss an die Gemeinde Südeichsfeld ein Wechsel vom Wartburgkreis in den neuen Eichsfeld-Hainich-Kreis ansteht, sollte kein Problem sein, da das Vorschaltgesetz in § 4 eine solche Möglichkeit vorsieht.

Nach gut 2 Stunden angeregter und konstruktiver Diskussion war man sich einig, dass der Anschluss an die Gemeinde Südeichsfeld eine durchaus lohnende Alternative in der verworrenen Diskussion um die Gebietsreform darstellt. Die Gemeinderäte werden nun Beschlüsse fassen, hierzu weitere Gespräche zu führen.